Einige dorfpolitische Perlen

Betrifft: Sitzung des Gemeinderats Trebel (EJZ vom 22. Juni)

Als Fan der transparenten Kommunalpolitik Trebel (FantKT) war ich erfreut, dass nun nach fast einem halben Jahr „Stille“ wieder eine Gemeinderatssitzung angekündigt wurde.

In der Amtlichen Bekanntmachung der EJZ versteckten sich hinter den Tagesordnungspunkten einige dorfpolitische Perlen.

So könnte der Bericht des Gemeindedirektors an das Tageslicht bringen, wie dick die Salamischeiben wirklich in der Empfehlung über die Verkleinerung des Landschaftsschutzgebiets in Gedelitz sind. Und ob die Fläche, die herausgenommen werden soll, groß genug ist für eine Kartoffellagerhalle oder einen weiteren Kuhstall? Die Mehrheit der Bürger von Gedelitz hat sich gegen eine Verkleinerung ausgesprochen.

Der Jahresabschluss 2016 sollte verabschiedet werden. Im Jahr 2016 wurde auch eine Flutlichtanlage für den TuS Liepe genehmigt. Ob die Kosten hierfür 10 000, 20 000 oder 30 000 Euro betrugen und wie hoch das Haushaltsloch im Jahr 2016 war, interessiert FantKT selbstverständlich. Vor allem, wenn danach eine Steuererhöhung ansteht.

Ein Tagesordnungspunkt war der Ausbau des Wirtschaftswegs zwischen Gedelitz und Laase. Im Vorfeld stellte sich hier gleich die Frage: „Wie tief müssen die einzelnen Anlieger des Weges für die Instandhaltung in die Tasche greifen und wie hoch sind die Kosten insgesamt?“

Dass die Einsichtnahme in die Protokolle der öffentlichen Ratssitzungen Trebel verwehrt ist, stieß bei den Bürgern seit Längerem auf Unmut. Nun stand dieser Punkt (Veröffentlichung der Protokolle) extra auf der Tagesordnung in der Bekanntmachung.

Für die Bürger waren die Erwartungen an diesen Ratsbeschluss groß, da hiermit ein positives Zeichen für Bürgernähe und Transparenz gesetzt wird. Die Einsichtnahme würde das Vertrauen in den Gemeinderat stärken sowie das Image pflegen bzw. aufwerten.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war der Dauerbrenner Homepage der Gemeinde Trebel. Seit gefühlt langer Zeit sind vor allem die Ratsmitglieder und die offizielle Internetseite der Gemeinde im Off verschwunden. Der Markt- und Gewerbeverein Trebel möchte sich diesem Problem annehmen. Ein Beschluss über die Kostenbeteiligung der Gemeinde sollte Klärung bringen.

Eine Erklärung des Bürgermeisters auf meine vorab verschickte schriftliche Frage für die Einwohnerfragestunde sollte in dieser Gemeinderatsitzung auch abgegeben werden.

Bei der Frage ging es um das Mitwirkungsverbot (Befangenheitsvorschrift) bei der Abstimmung und Beratung zur Neuabgrenzung des LSG in Gedelitz, bei der die Ratsfrau aus Gedelitz aktiv mitgewirkt hat. Im anschließenden Bericht im Amtlichen Kreisblatt (EJZ) war überhaupt nichts über die Ergebnisse dieser Tagesordnungspunkte zu lesen.

Das Erstaunen und die Empörung über das Nichtberichten ging einmal quer durch die Gemeinde. Eine alteingesessene Dörflerin klärte mich daraufhin über die alten und noch bestehenden Strukturen (also wer mit wem und wieso) auf. Abenteuerlich interessant!

Adelheid Danielowski,
Gedelitz